Yesh Gvul ("Es gibt eine Grenze!") ist eine israelische Friedensbewegung, welche die Aufgabe übernommen hat, Soldaten zu unterstützen, die Anweisungen repressiver oder aggressiver Natur ablehnen. Das brutale Auftreten der Israel Defence Force (IDF, Israelische Armee), welche die palästinensische Bevölkerung unterdrückt, bringt zahlreiche Dienstpflichtige in ein schweres moralisches und politisches Dilemma. Denn es wird von ihnen gefordert eine Politik zu unterstützen, die sie für illegal und unmoralisch halten. Zwar fordert die Militärhierarchie Gehorsam, dennoch glauben viele Soldaten, sowohl Wehrpflichtige als auch Reservisten, dass sie nicht guten Gewissens den Befehlen ihrer Vorgesetzten Folge leisten können.

Die augenblickliche palästinensische Intifada ist nicht der erste Fall einer solchen Zwangslage. Yesh Gvul wurde als Antwort auf den israelischen Einmarsch in den Libanon im Jahre 1982 gegründet, als einer wachsenden Zahl von Soldaten klar wurde, dass dieser Feldzug, mit seinem ganzen Blutvergiessen und seiner ganzen Zerstörung, ein Akt nackter und nutzloser Gewalt war, an welchem sie nicht teilhaben wollten. Da sie nach ihren Überzeugungen handelten und sich weigerten, in diesem Feldzug zu dienen, wurden 168 Dienstpflichtige inhaftiert, einige von ihnen mehrere Male. Die tatsächliche Zahl der Verweigerungen war weit höher, aber ihre wachsende Anzahl schreckte die militärische Autorität davor ab, die meisten der "Refuseniks" (wie sich die Verweigerer nennen) strafrechtlich zu verfolgen. Der Ausbruch der palästinensischen Intifada 1987 führte zu weiteren Verweigerungen: Die Zahl der Gefangenen betrug beinahe 200, dennoch schreckte die Armee auch hier davor zurück, viele der aufbegehrenden Soldaten fest zu nehmen, aus Furcht, die Verweigerungen könnten sich vervielfachen. Bezeichnenderweise sind eine unverhältnismässig grosse Anzahl der Refuseniks Kampfoffiziere (vom Sergeant bis zum Major), d.h. Soldaten mit einem höheren militärischen Rang.

Seit seiner Gründung bemüht sich Yesh Gvul darum, die Verweigerungsbewegung zu stärken. Aller amtlichen Einschüchterung - welche intensive Überwachung durch die Polizei und den Sicherheitsdienst beinhaltet - trotzend, bietet die Gruppe den Soldaten, welche mit der qualvollen Entscheidung ringen, entweder einer Politik zu dienen, die ihnen zutiefst zuwider ist, oder sich der militärischen Order zu widersetzen, (Rechts-)Beratung an. Denjenigen, welche sich zur Verweigerung entschieden haben, lässt Yesh Gvul uneingeschränkte moralische und soweit möglich materielle Hilfe zukommen, welche von finanzieller Unterstützung für die Familien der gefangenen Refuseniks bis zu Streikposten vor den Militärgefängnissen, in denen sie festgehalten werden, reicht. Sobald ein Verweigerer ins Gefängnis kam, ist Yesh Gvul in Aktion getreten, um seinen Protest der Öffentlichkeit bekannt zu machen, als ein Modell für die breitere Friedensbewegung und für andere sich in einem ähnlichen Dilemma befindende Soldaten.

Yesh Gvul ist eine kleine Gruppierung mit begrenzten, sowohl menschlichen als auch finanziellen Ressourcen. Dennoch hatte die einzigartige Schubkraft ihrer Kampagne eine elektrisierende Wirkung auf die breitere Friedensbewegung, welche Inspiration aus dem moralischen Beispiel von Personen zog, die bereit waren, die schmerzvollen Konsequenzen ihrer Überzeugung zu tragen. Andere Friedensbewegungen beschränkten sich auf verbalen Protest und machten vor der direkten Herausforderung der staatlichen Autorität durch Verweigerung Halt. Yesh Gvul hingegen lehnt das "Schiessen und Jammern"-Syndrom ab; ihr Slogan - "Wir schiessen nicht, wir jammern nicht, und wir dienen nicht in den besetzten Gebieten!" hat die Gruppe zur führenden Kraft der israelischen Friedensbewegung gemacht.

Mit Mitgliedern, welche eine ganze Bandbreite politischer Meinungen abdecken, ist Yesh Gvul nicht an ein spezifisches Friedensprogramm gebunden. Ihr unmittelbares Ziel ist es, den Missbrauch der IDF (israelischen Verteidigungsarmee !) für unwürdige Zwecke zu stoppen und die Besetzung zu beenden. Die Gruppe vertritt die "Zwei-Staaten"-Lösung als Schlüssel für eine friedliche Lösung des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Selektive Verweigerung

Die "selektive Verweigerung" ist ein ausschliesslich israelisches Konzept, jedoch hat es sporadische Proteste ähnlicher Art auch in anderen Armeen gegeben. Selektive Verweigerung wendet die Prinzipien zivilen Ungehorsams, wie sie von Mahatma Ghandi und Martin Luther King Jr. vorgelebt wurden, auf einen militärischen Kontext an. Während die Legalität des allgemeinen Militärdienstes anerkannt wird, wird das Recht und die Pflicht eines jeden Soldaten betont, die Befehle, die er erhält, genau zu prüfen und Anweisungen, welche er als moralisch oder politisch abstossend erachtet, zu verweigern. Im Gegensatz zum Pazifismus oder der Verweigerung aus Gewissensgründen erkennt die selektive Verweigerung Umstände an, in welchen ihr Gewalt als gerechtfertigt erscheint, wie bei der Befreiung von fremder Tyrannei oder der Verteidigung des Landes gegen eine äussere Aggression. Aber sie lehnt den Missbrauch militärischer Gewalt für unwürdige Zwecke ab, wie Angriffskriege oder die gewaltsame Unterwerfung einer Zivilbevölkerung.

Die Refuseniks entziehen sich mit ihrer Ablehnung nicht der gesetzlichen Autorität: die militärische Hierarchie wird offen und direkt herausgefordert und all die schmerzvollen persönlichen Konsequenzen werden akzeptiert. Ihre Bereitschaft, den Preis zu zahlen, gibt dem Protest der Refuseniks eine moralische und politische Bedeutung, die sich nicht an der Anzahl der Refuseniks messen lässt.

Neben ihrer anregenden Wirkung auf die breitere Friedensbewegung nimmt die Verweigerung direkten Einfluss auf die Politiker, welche somit gezwungen sind, zur Kenntnis zu nehmen, dass die Armee keine gefügige "Militärmaschinerie" ist und ihre Soldaten nicht bloss Roboter sind, quasi "Rädchen im Getriebe". Wie der damalige IDF-Kommandant zugeben musste, war die Flut der Verweigerungen einer der Schlüsselfaktoren, welche die Armeeführung dazu veranlassten, den von 1982-84 dauernden Libanonkrieg abzubrechen. Weitere Verweigerungen während der ersten Intifada zeigten israelischen Führern auf, dass sie den palästinensischen Aufstand nicht mit militärischen Mitteln unterdrücken können. Das führte zur Anerkennung der PLO und Versuchen eine politischen Lösung zu finden.

Seit Beginn des aktuellen "al Aksa"-Aufstandes hat eine grosse Menge von Reservisten den Befehl verweigert. Und das erste Mal hat sich auch eine bedeutende Anzahl junger Einberufener geweigert, an der offiziellen Repression teilzunehmen.

Eine Frage des Gewissens/Die Forderungen des Gewissens

Lieut. (Res.) David Enoch (zu 25 Tagen Gefängnis verurteilt wegen Verweigerung, im Gebiet von Ramallah zu dienen): "Ich wollte keine Befehle verweigern. Ich habe mich auf diesen Moment nicht gefreut. Wenn es irgendeinen Weg gegeben hätte, das hier zu vermeiden, ich denke, ich hätte ihn gewählt... Aber es gibt Situationen, da hast du keine andere Wahl, als zu verweigern. Diese eine eigene Entscheidung, das ist der persönliche Aspekt der Verweigerung. Meine rote Linie ist nicht die eure und umgekehrt. Diese rote Linie aber zu überqueren, ist eine Kapitulation vor deiner Persönlichkeit, deiner Einzigartigkeit, deinen Werten und vor allem vor deinem Gewissen. Ich hätte keine anderen Befehle in den Gebieten verweigert. Aber ich wurde angewiesen drei Wochen lang Siedler zu begleiten und zu beschützen. Ich hätte palästinensische Passanten durchsuchen und Verhaftungen vornehmen müssen, wann immer nötig. Hätte ich das getan, wäre das nicht ich gewesen."

Adoption eines Refuseniks

Yesh Gvuls Einsatz für die "Refuseniks" hat ihnen in Europa und den USA grosse Sympathien und Unterstützung eingebracht. Gruppen und Einzelpersonen, welche sich für eine friedliche Lösung des arabisch-israelischen Konfliktes einsetzen, haben sich zusammengeschlossen, um Israelis, die für ihre Ablehnung der repressiven Politik ihrer Regierung im Gefängnis sitzen, zu unterstützen. Das Unterstützungsnetzwerk besteht unter anderem aus Synagogen und Kirchen, Veteranen, sonstigen Organisationen sowie progressiven jüdischen Gruppen.

Soblad ein Refusenik ins Gefängnis kommt, wird eine der Hilfsgruppen aktiviert, die dann eine grosse Bandbreite an Aktivitäten auslöst. Telefonanrufe gehen an die Familie des Refuseniks und an das Gefängnis, in welchem er festgehalten wird; die "Adoptionsgruppe" übt mit Protesten bei der nächsten israelischen diplomatischen Mission politischen Druck aus. Gleichzeitig werden umfassende Aktionen innerhalb der eigenen Gruppe durchgeführt, um aufzuzeigen, dass es in Israel ein festes Bündnis existiert, das sich für den Frieden einsetzt. Die Adoptionsgruppe bietet auch materiellen Beistand an, indem sie Fonds zur Unterstützung derjenigen, die von den Refuseniks abhängig sind, eingerichtet hat, und indem sie in der Yesh Gvul Kampagne allgemein mithilft.

Das Unterstützungsnetzwerk ist von unschätzbarem Wert für die Untermauerung von Yesh Gvuls Bemühungen für ein Ende der Besetzung und für ein Ende des israelisch-palästinensischen Konfliktes.

Geh nicht in ihren Krieg

Mein kleiner Bruder Eliyahu
Bevor du in den nächsten Krieg ziehst, denk an
Den vorherigen Krieg oder lass mich dir erzählen,
Wie Grossvater von Mutters Seite sich
All seine Zähne herausgerissen hat, nur um nicht in
Ihren Krieg gehen zu müssen. Mein kleiner Bruder Eliyahu,
Geh nicht in ihren Krieg.

Yitzchak Laor
(Der Dichter war einer der ersten IDF Reservisten, welche in den frühen Siebzigern wegen ihrer Verweigerung, in den besetzten Gebieten zu dienen, ins Gefängnis kamen.)

Kontaktaufnahme mit Yesh Gvul:

Adresse: PO Box 6953, Jerusalem 91068, Israel
Tel.: 972 2 6250271
Fax: 972 2 6434171
E-mail: peretz@yesh-gvul.org, cherryk@zahav.net.il
Konto: Yesh Gvul, Acct no. 366614.
Bank Hapoalim, King George St.
Branch (690), Jerusalem; Israel
http://www.yesh-gvul.org